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01.07.2023

SVP Toggenburg lanciert «Starkenbach Manifest»

Grafik des «Starkenbach Manifest»
Grafik des «Starkenbach Manifest» Bild: SVP Toggenburg
Die Regierung hat den Steinbruch Starkenbach stillgelegt. Die Antworten auf zwei Interpellationen im Kantonsrat dazu sind unbefriedigend. Deshalb lanciert die SVP Toggenburg das «Starkenbach Manifest» und fordert damit unter anderem die sofortige Wiederaufnahme des Betriebs.

Seit 1919 wird der Steinbruch Starkenbach durch den Kanton St. Gallen betrieben. Nun hat die Kantonsregierung den Betrieb stillgelegt. Die Kantonsregierung behauptet in den Interpellationsantworten: «Der Steinbruch kann aktuell nicht kostendeckend betrieben werden.» Das ist ein Affront gegenüber allen Beteiligten: Natürlich ist ein Abbaugebiet, auf dem nicht abgebaut werden kann, nicht kostendeckend. Gleichzeitig schreibt die Regierung selbst, dass das zum Abbau vorgesehene Hartgestein auch in Zukunft auf dem Markt ein gesuchter Rohstoff bleibt. Der Abbau von Kieselkalk (Hartgestein) für den Ausbau und den Unterhalt von Schienen- und Strasseninfrastrukturen ist von nationalem Interesse.

Voraussetzung für die Fortführung des Abbaus sind das definitive Vorliegen der Genehmigung des Sondernutzungsplans sowie die Erteilung einer Abbaubewilligung. Anscheinend liegen die notwendigen Bewilligungen bereits vor oder sind höchstens noch Formsache.

Zudem behauptet die Regierung, dass auch eine neue Betriebsorganisation für den Betrieb notwendig sei. Das ist falsch: Ein Wechsel der Organisationsform während dem laufenden Betrieb wäre einfacher; sicher wirtschaftlich sinnvoller. Der Verlust von Mitarbeitenden, Einbussen beim Umsatz und eine angeschlagene Reputation sind schon Tatsachen. Je länger der Unterbruch, je gravierender die Situation. Die angedachte Umstrukturierung in eine Aktiengesellschaft im Eigentum des Kantons mag sinnvoll sein; sie ist jedoch keine zwingende Bedingung für die Fortführung des Betriebs.

Die SVP Toggenburg stellt mit dem «Starkenbach Manifest» klare Forderungen an Regierung und Kantonsrat. Vor allem soll der Betrieb im Steinbruch sofort wieder aufgenommen werden.

Das «Starkenbach Manifest» kann unter www.starkenbach-manifest.ch unterstützt werden. Am heutigen Dorffescht Nesslau kann es zudem am Stand der SVP Ortspartei Nesslau unterzeichnet werden.

SVP Toggenburg / Toggenburg 24