Solidarität, ein zurzeit häufig eingesetztes Wort, bezeichnet eine Haltung der Verbundenheit und Unterstützung von Ideen, Aktivitäten und Zielen anderer. Um in diesem Sinn solidarisch sein zu können, müssen für uns die Ziele anderer ethisch und menschlich sein und zugleich die Grundrechte wahren.
Das Covid-19-Gesetz ist aufgrund der inzwischen erwiesenen Untersterblichkeit im Jahr 2020 unnötig und kein Grund für die Einschränkung der unverhandelbaren Grundrechte.
Der für ein Zertifikat notwendige PCR-Nasen-Rachen-Test hat keinen medizinischen Nutzen, weil er nichts über die Infektiösität aussagt, dagegen stellt er einen massiven Grundrechtseingriff dar.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat am 27.01.2021 in seiner Resolution 2361/2021 u.a. beschlossen, dass niemand gegen seinen Willen unter Druck geimpft werden darf. Trotzdem bewerben Bund und Kantone gesetzeswidrig die sogenannte Impfung, welche erwiesenermassen nicht vor Übertragung und Erkrankung schützt. Seit Beginn der Impfung haben Herzerkrankungen, Thrombosen und Fehlgeburten massiv zugenommen haben. Aufgrund der Notzulassung, der häufigen und bekannten Nebenwirkungen, der unbekannten Langzeitfolgen sowie der fehlenden Haftung bei Impfschäden wollen sich viele zu Recht nicht impfen lassen, werden aber mit der Zertifikatspflicht mehr und mehr verfassungswidrig dazu genötigt.
Die Ermächtigungen des Bundesrates durch das Covid19-Gesetz und das Epidemiengesetz erachten wir ebenfalls als verfassungswidrig, da keine Notlage besteht. Und ganz nebenbei, wie müssen wir Art, 27 EPG, welches dem Bundesrat erlaubt, Bewilligungen für die Freisetzung von Krankheitserregern zu erteilen, verstehen?
Die Pharma-Konzerne verzeichnen Milliarden-Gewinne in noch nie dagewesenem Ausmass. KMU’s hingegen werden täglich mit neuen Massnahmen schikaniert und in die Abhängigkeit des Staates getrieben, welcher sich über die Steuerzahler, also auch noch auf dem Buckel der KMU’s, finanziert. Wo bleibt das verfassungsmässig garantierte Recht auf Eigentumsgarantie und Wirtschaftsfreiheit?
Mit der Covid-19-Verschärfung kann der Kanton neu als Privatkläger auftreten (Art. 12 Abs. 7). Wozu? Um die Grundrechtsverletzungen mittels Strafverfahren gegen das Volk durchzusetzen? Finanziert mit dessen Steuergeldern?
FAZIT: Das Covid-19-Gesetz ist für uns nicht solidarisch. Zum Schutz unserer Grundrechte stimmen wir am 28. November NEIN, sofern wir bis dann die Abstimmungsunterlagen bekommen habe.