Aus der Gemeinde

Verkehrsanordnung Gemeinde Bütschwil-Ganterschwil; Oetschwil

Der Gemeinderat verfügt in die Anwendung von Art. 3 Strassenverkehrsgesetz (SR 741.01; abgekürzt SVG), Art. 107 Signalisationsverordnung (SR 741.21; abgekürzt SSV) sowie Art.21 Einführungsverordnung zum eidgenössischen Strassenverkehrsgesetz (sGS 711.1; abgekürzt EV SVG) folgende Verkehrsanordnungen:

Gemeinde Bütschwil-Ganterschwil

• Oetschwil– Verzweigung Oetschwilerstrasse / Oetschwilerstrasse-Ost(nördlich und südlich) mit Zusatz «Zubringerdienst gestattet».
• Verzweigung Oetschwiler-Querstrasse / Oetschwilerstrasse-Ost mit Zusatz «Zubringerdienst gestattet».
• Verzweigung Oetschwilerstrasse / Oetschwiler-Querstrasse mit Zusatz «Zubringerdienst gestattet, gilt ab 120 m».
• «Verbot für Motorwagen und Motorräder» Signal 2.13 mit Zusatz «Zubringerdienst gestattet», gilt ab 120 m.

Rechtsmittel

Gegen diese Verfügung kann gemäss Art. 43bisund Art. 47 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege(sGS 951.1; abgekürzt VRP) innert 14 Tagen Rekurs an das Sicherheits- und Justizdepartement, Oberer Graben 32, 9001St. Gallen, erhoben werden. Zur Erhebung des Rekurses ist berechtigt, wer an der Änderung oder Aufhebung der Verfügung ein eigenes schutzwürdiges Interesse dartut (Art. 45 VRP).

Sirenentest

Am Mittwochnachmittag, 3. Februar 2021, findet in der ganzen Schweiz, von 13.30 Uhr bis spätestens 16.00 Uhr, der jährliche Sirenentest statt. Dabei wird die Funktionsbereitschaft der Sirenen des «Allgemeinen Alarms» und auch jener des «Wasseralarms» getestet. Es sind keine Verhaltens- und Schutzmassnahmen zu ergreifen.

Ausgelöst wird um 13.30 Uhr in der ganzen Schweiz das Zeichen «Allgemeiner Alarm», ein regelmässig auf- und absteigender Heulton von einer Minute Dauer, der nach einem Unterbruch von zwei Minuten noch einmal während einer Minute zu hören ist. Wenn nötig, darf die Sirenenkontrolle bis 14.00 Uhr weitergeführt werden. Ab 14.15 Uhr bis spätestens 16.00 Uhr wird im gefährdeten Gebiet unterhalb von Stauanlagen das Zeichen «Wasseralarm» getestet. Es besteht aus zwölf tiefen Dauertönen von je 20 Sekunden in Abständen von je 10 Sekunden. Gesamtschweizerisch werden mehr als8’000 Sirenen, davon 5’000 fest installiert und rund 2’800mobil, auf ihre Funktionstüchtigkeit getestet.

Was gilt bei einem echten Sirenenalarm?

Für einen optimalen Schutz muss nicht nur die Funktionsfähigkeit der Sirenen sichergestellt sein, die Bevölkerung muss auch das richtige Verhalten bei einem Sirenenalarm kennen. Wenn der «Allgemeine Alarm» ausserhalb eines angekündigten Sirenentests ertönt, bedeutet dies, dass eine Gefährdung der Bevölkerung möglich ist. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert, Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und die Nachbarn zu informieren.

«Wasseralarm»

bedeutet, dass eine unmittelbare Gefährdung unterhalb einer Stauanlage besteht. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert, das gefährdete Gebiet sofort zu verlassen. In den Gemeinden Wartau, Sargans, Vilters-Wangs, Bad Ragaz, Pfäfers, Mels, Benken und Uznach sind Wasseralarmsirenen installiert.

Informationen zur Alarmierung

Hinweise und Verhaltensregeln finden Sie auf den hintersten Seiten jedes Telefonbuches, auf Teletext Seite 680 der SRF Sender sowie im Internet unter https://www.alert.swiss/de/vorsorge/sirenentest.html.

Die Bevölkerung wird um Verständnis für die mit dem Sirenentest verbundenen Unannehmlichkeiten gebeten.

Öffentliche Planauflage

Der Gemeinderat hat am 12. Januar 2021 gestützt auf Art. 39ff. des kantonalen Strassengesetzes (sGS 732.1, abgekürztStrG) das Strassenbauprojekt genehmigt:

Westliche Winkelstrasse Nr. 382

(Gemeindestrasse 3. Klasse), Durchlass Chleinenbergbach

Das Planverfahren nach Strassengesetz ersetzt das Baubewilligungsverfahren. Die Projektunterlagen liegen nach Art. 39 ff. StrG während 30 Tagen, d.h. ab Montag, 1. Februar 2021, bis Dienstag, 2. März 2021, im Gemeindehaus Bütschwil-Ganterschwil, Innerfeld 21, 9606 Bütschwil, öffentlich zur Einsichtnahme auf.

Rechtsmittel

Einsprachen gegen das Projekt sind innert der Auflagefristschriftlich und begründet dem Gemeinderat Bütschwil-Ganterschwil, Innerfeld 21, 9606 Bütschwil, einzureichen. Die Einsprache hat einen Antrag, eine Darstellung des Sachverhaltes und eine Begründung zu enthalten.

Winterdienst

Vor zwei Wochen verwandelte sich ein Grossteil der Schweiz in ein Winterwunderland. Innert kurzer Zeit fiel ausserordentlich viel Schnee. Die Räumungsequipen bemühten sich, die Strassen und Trottoirs in einem möglichst guten Zustand zu halten. Trotzdem konnten nicht alle Strassen und Wege gleichzeitig geräumt werden. Die Räumung der Strassen erfolgt jeweils aufgrund der Verkehrsbedeutung und Versorgungsfunktion. Das Bauamt Bütschwil-Ganterschwil bedankt sich bei der Bevölkerung für die grosse Toleranz und das Verständnis.

Strassensperrung infolge Holzschlag - Aewilerstrasse, Ganterschwil

Vom Montag, 1. Februar 2021, bis Donnerstag, 4. Februar 2021, jeweils von 07.30 Uhr bis 17.00 Uhr, ist die Aewilerstrasse, Abschnitt Bild – Högg (zwischen Ganterschwil und Oberhelfenschwil) infolge Holzschlag gesperrt.

Es besteht ein «Allgemeines Fahrverbot in beiden Richtungen». Die Zufahrt bis zur Baustelle ist gestattet.

Neuer Internetauftritt

Die Gemeinde hat einen neuen Internetauftritt. Die Homepage www.buetschwil-ganterschwil.ch wurde einem Redesign unterzogen. Zudem ist die Homepage neu mobileoptimiert.

Der Besucher kann mit seinem Smartphone oder Tablet auf die komplette Website zugreifen. Sämtliche Informationen sind zugänglich. Werfen Sie doch einen Blick darauf.

Vorankündigung Sperrung Bahnübergänge

Aufgrund von Bauvorhaben der SBB sind diese Bahnübergänge wie folgt gesperrt:

Sperrung Bahnübergang Soorstrasse (Süd; Richtung Wattwil).

• Beginn der Sperrung: Donnerstag, 29. April 2021, 07.00 Uhr.
• Aufhebung der Sperrung: Samstag, 1. Mai 2021, 07.30 Uhr.

Sperrung Bahnübergange Landstrasse, Ausserfeld (Süd; Richtung Wattwil).

• Beginn der Sperrung: Donnerstag, 29. April 2021, 07.00 Uhr.
• Aufhebung der Sperrung: Freitag, 30. April 2021, 07.30 Uhr.

Die SBB ist bemüht, die Sperrung so kurz wie möglich zu halten. Für Fussgänger und Velofahrer sollte der Bahnübergang immer passierbar sein.

Letzibrücke/Sanierung & Statische Nachrechnung

Die Sanierung der neuen Letzibrücke konnte Ende 2020 abgeschlossen werden. Die Fahrbahnübergänge wurden ersetzt und die Betonsanierung beim Widerlager auf der Seite der Gemeinde Bütschwil-Ganterschwil vorgenommen. Ebenfalls wurde die statische Nachrechnung erstellt. Die Kosten betragen total CHF 121’502.70 inkl. MwSt und liegen um rund CHF 12’500.– über dem Vergabepreis. Unvorhersehbare Gegebenheiten bei den Fahrbahnübergängen verursachten höhere Baukosten von rund CHF 11’500.– während bei der Betoninstandstellung Minderkosten von rund CHF 1’000.– resultierten. Die statische Nachrechnung gestaltete sich aufwendiger als angenommen und verursachte Mehrkosten von rund CHF 2’000.–. Die gesamten Kosten werden zu je 50 Prouentn (CHF 60’751.35) von den Gemeinden Bütschwil-Ganterschwil und Lütisburg getragen. Die beiden Räte werden sich nun mit dem Ergebnis der statischen Nachrechnung befassen und über entsprechende Massnahmen befinden. Die Bürgerschaft wird zu gegebener Zeit darüber informiert.

Informationen aus dem Steueramt

In den letzten Tagen haben alle steuerpflichtigen Personen in der Gemeinde Bütschwil-Ganterschwil die provisorische Steuerrechnung für die Kantons- und Gemeindesteuern 2021 und die Direkten Bundessteuern 2020 erhalten.

Provisorische Steuerrechnung 2021

Die vorläufige Rechnung für das Steuerjahr 2021 stimmt nicht in jedem Fall mit den effektiven Verhältnissen überein. In der Regel basiert diese auf den letztbekannten definitiven Einkommens- und Vermögensfaktoren.

Erwarten Sie für das Jahr 2021, aufgrund von Veränderungen beim Einkommen oder Vermögen, eine höhere oder tiefere Steuerrechnung, können Sie diese einfach via «eKonto/eFaktoren» über das Internet anpassen lassen. Änderungen der Steuerfaktoren können aber auch direkt dem Steueramt mitgeteilt werden. Beantragen Sie eine Anpassung der provisorischen Steuerrechnung auf der Grundlage des tatsächlichen Einkommens und Vermögens 2021. Sie können damit die Belastung von Ausgleichszinsen aufgrund einer im Nachhinein höheren Schlussrechnung vermeiden.

eKonto
Damit Sie eine Übersicht über Ihre Zahlungen haben, Einzahlungsscheine bestellen oder andere Mutationen selbständig vornehmen können, melden Sie Ihren Zugang für Ihr persönliches «eKonto» an (www.sg.ch/steuern-finanzen/steuern).

Steuererklärung 2020
Nutzen Sie zum Ausfüllen der Steuererklärung eTaxes. Das Programm kann unter www.sg.ch/steuern-finanzen/steuernheruntergeladen werden. Sie werden beim Ausfüllen durch die für Sie relevanten Ziffern geführt. Die Wegleitung steht für jede Ziffer elektronisch zur Verfügung und das Zusammenzählen entfällt vollständig. Nach Abschluss der Steuererklärung kann diese elektronisch eingereicht werden. Die Belege sind zusammen mit der unterschriebenen Quittung einzureichen. Sie sparen mit der elektronischen Steuererklärung Zeit und helfen Papier zu sparen.

Fristverlängerung
Wenn Sie die Steuererklärung nicht in der vorgegebenen Fristeinreichen können, besteht die Möglichkeit via Internet (www.sg.ch/steuern-finanzen/steuern) eine Fristverlängerung zu beantragen. Fristverlängerungen werden nur gewährt, wenn keine Steuerausstände vorhanden sind und frühere Fristverlängerungen eingehalten wurden.

Angebot für junge Steuerpflichtige
Ein Grund, weshalb Personen ihre Steuererklärung nicht ausfüllen, ist die Befürchtung, man brauche dafür Fachkenntnisse. Dabei ist das Ausfüllen gerade in jungen Jahren einfach. Deshalb wurde die Website «www.machs-eifach.ch» geschaffen. Auf der Website finden junge Erwachsene und weitere Interessierte wie Lehrpersonen oder Eltern Anleitungen zur Steuererklärung in Videobotschaften. Ausserdem haben junge Erwachsene die Möglichkeit, via Chat mit Steuerfachleuten des Kantons und der Gemeinden direkt in Kontakt zu
treten und diese spezifischen Fragen zu stellen.

Der Live Chat steht vom 18. Januar 2021 bis 16. April 2021 von Montag bis Freitag während den Bürozeiten (auch über Mittag) und am Abend von 19.00 Uhr bis 21.00 Uhr aktiv zur Verfügung.

Haben Sie Fragen?
Dann melden Sie sich gerne beim Steueramt Bütschwil-Ganterschwil, Tel. 071 982 82 28 oder jessica.keller@buetschwilganterschwil.ch.

Quorum für Referenden, Volksvorschlag und Initiativen für die Amtsdauer 2021 bis 2024

Nach Art. 14, 19 und 23 der Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde Bütschwil-Ganterschwil kommen Referendum, Volksvorschlag und Initiative zustande, wenn ein Zehntel der Stimmberechtigten dies verlangt. Massgebend ist die Zahl der Stimmberechtigten bei den letzten Gesamterneuerungswahlen des Gemeinderates. Der Gemeinderat hat das Quorum zu Beginn jeder neuen Amtsdauer zu veröffentlichen.

Die Gemeinde Bütschwil-Ganterschwil zählte am 27. September 2020 total 3’370 Stimmberechtigte. Das Quorumbeträgt somit 337 Stimmen. Die Stimmenzahl für die Volksmotion ist in Art. 30 der Gemeindeordnung festgelegt und beträgt 169 Stimmen.