«Um es vorweg zu nehmen: Was aktuell in der Ukraine abgeht stimmt auch mich nachdenklich und traurig. Es ist unglaublich, dass solche Kriege in der heutigen Zeit noch stattfinden müssen. Wir alle wünschten uns, dass es diesen Krieg gar nicht erst gegeben hätte und insbesondere sehnen wir uns nach dem Ende dieses unsinnigen Kampfes in der Ukraine.
Suboptimale Umsetzung
Was nun aber definitiv ein Ende haben muss und in unseren Händen liegt, ist die suboptimale Umsetzung des Flüchtlingswesens im Kanton St. Gallen. Praktisch alle Gemeinden sind masslos überfordert. Dank des Schutzstatus S sind die Sozialämter mit fordernden Flüchtlingen konfrontiert. Es wird viel gefordert aber nur selten geleistet. Vermittelte Arbeitsplätze werden freiwillig aufgegeben, Deutschkurse werden teilweise widerwillig und nur spärlich besucht und man darf und macht Reisen ins Ausland. Das Verständnis der Mitarbeitenden der Sozialämter schwindet – verständlich. Weiter stehen die Gemeinden vor der grossen Herausforderung, den nötigen Wohnraum für Geflüchtete zu finden.
Sind alle schutzbedürftig?
Flüchtende bzw. Schutzbedürftige müssen aufgenommen werden, keine Frage. Aber sind wirklich alle aufgenommenen Ukrainer schutzbedürftig? Kommen wirklich alle aus dem Krisengebiet? Ich zweifle daran und habe den grossen Verdacht, dass viele gefälschte und gekaufte Pässe im Umlauf sind. Trittbrettfahrer dürften aus anderen europäischen Ländern in die Schweiz geflüchtet sein. Auf Kosten der wirklich schutzbedürftigen Personen, welche unseren Schutz verdient haben.
Werden wir wach!
Werden wir wach und überprüfen die Gesuche detailliert. In dieser Zeit haben sich die Flüchtenden in Zentren aufzuhalten und nicht in schönen Wohnungen oder gar Einfamilienhäusern. Bund und Kanton handeln nicht. Die Flüchtenden werden mittels Zwangszuweisungen an die Gemeinden abgeschoben.
Die Gemeinden müssen handeln
Wenn der Kanton schon nicht handelt, dann müssen dies die Gemeinden tun. Die regionale Zusammenarbeit wird immer wieder betont und gelobt. Wieso machen wir es im Flüchtlingswesen nicht? Entlasten wir doch die Sozialämter, eröffnen wir regionale Flüchtlingszentren. Raum hat es genug. Sei es beispielsweise ein leerstehendes Altersheim, Ferienheime, leere Spitalbauten oder auch Zivilschutzanlagen. In diesen Zentren haben wir die Flüchtenden im Auge, können ihr Tun und Lassen beobachten und wo nötig eingreifen. Klar gibt es zusätzliche Kosten für Personal und Sicherheit. Ich bin aber überzeugt, dass die Rechnung unter dem Strich aufgeht. Wohnungen und Häuser zu mieten ist auch nicht günstig.
St. Gallen kann es für einmal nicht – Das Toggenburg kann es!
Ich fordere die Toggenburger Gemeinderäte auf, die Zusammenarbeit im Asylwesen nicht nur zu prüfen, sondern zügig anzugehen!»