«Die Wattwiler Stimmbevölkerung hat am Sonntag die «700 Meter Abstandsinitiative» für Windkraftanlagen mit rund 60% Nein-Stimmen abgelehnt. Die Gegner der Initiative, das St.Galler Tagblatt sowie der Kanton St.Gallen sprechen basierend auf diesem Ergebnis von einer «deutlichen» oder «klaren» Ablehnung des Begehrens.
Deutlich, klar?
Als Aussenstehender frage ich mich, wie «deutlich» und «klar» das Resultat tatsächlich ist, wenn nur rund 4% der Wattwiler Bevölkerung, die im potenziellen Windkraftgebiet Krinau wohnen, zehn Mal mehr Personen (40% Ja-Stimmen) für ihr Anliegen gewinnen konnten. Das Resultat zeigt meines Erachtens deutlich, dass sich die Bevölkerung mehr Mitsprache wünscht, als ihr aktuell zusteht.
Den Gemeinden überlassen
Wenn der Kanton den Dialog nicht scheut und davon überzeugt ist, dass die Windkraftprojekte eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung finden, so soll man von den kantonalen Sondernutzungsplänen, die aktuell vorgesehen sind und der lokalen Bevölkerung die Einspracherechte rauben, abkommen und die Planung ordentlich den Gemeinden überlassen. In der bevorstehenden Frühjahrssession des Kantonsrats wird sich zeigen, ob auch noch anderen Parteien nebst der SVP dieses basisdemokratische Anliegen unterstützen.»