FDP Flawil, Parteileitung:
«Der Spitalstandort Flawil sollte ursprünglich bis 2024 zu einem Kompetenzzentrum für Gesundheit, Therapie und spezialisierte Langzeitpflege weiterentwickelt werden. Die Solviva AG hat das Projekt auf Druck ihrer neuen Muttergesellschaft, der Viva Group AG sistiert. Begründet wurde der Entscheid im Juli 2023 mit den gestiegenen Bau- und Zinskosten. Dies ist wohl nur die halbe Wahrheit. Die Parteileitung der FDP Flawil geht davon aus, dass die aktuelle Besitzerin ihre Vorhaben nicht umsetzen wird. Das Gesundheitswesen, insbesondere die Spitäler, ist einem starken Umbruch unterworfen. Ein Neu- bzw. Ausbau der Spitalinfrastruktur ist wirtschaftlich kaum tragbar und daher unwahrscheinlich. Es macht deshalb Sinn, sich grundsätzlich zu überlegen, was mit der Immobilie und dem Grundstück in Flawil geschehen soll.
An der Bürgerversammlung vom 28. November 2023 informierte der Gemeindepräsident, dass der Kanton die Liegenschaft seinerzeit zum Bodenpreis von 1.6 Mio. an die Solviva verkauft hat. Auf eine Heimfall- oder Rückfallklausel wurde verzichtet. Bei dieser Bemerkung ging ein Raunen durch die Menge. Zu bemerken ist hier jedoch, dass der Kanton St. Gallen für das Grundstück keine Verwendung mehr sah und die Nutzung durch die Einzonung (Zone für öffentliche Nutzung) stark eingeschränkt ist. Die Solviva ihrerseits kann das Grundstück also nicht einfach zweckentfremden. Für den Kanton ist die Angelegenheit somit erledigt.
Für Flawil ist das Grundstück des ehemaligen Spitals jedoch von hoher strategischer Bedeutung. Dies zeigt sich ebenfalls an der Aussage des Gemeindepräsidenten, wonach die Immobilie auch für das benachbarte Wohn- und Pflegeheim (WPH Flawil) von hohem Interesse ist. Teile davon werden sogar gemeinsam genutzt.
Aus Sicht der FDP ist das Interesse des WPH wichtig und richtig. Könnte das Wohn- und Pflegeheim die Immobilie kaufen, würde sie in die Stiftung eingebracht. Auch wenn der Gemeinderat von Amtes wegen im Stiftungsrat vertreten ist, hätte die Bürgerschaft nur noch indirekt Einfluss auf eine zukünftige Nutzung der Immobilie. Die FDP gewichtet die Mitsprache der Flawiler Stimmberechtigten in diesem Zusammenhang jedoch höher als ein direkter Kauf durch das WPH. Sollte das Objekt zum Verkauf stehen, muss auch die Gemeinde muss auch die Gemeinde einen Kauf prü nen Kauf prüfen. Dabei sollte sie Vorrang erhalten. Nur so ist gewährleistet, dass ein breiter demokratischer Prozess stattfindet, um das ehemalige «Spital Flawil» für unser Dorf einem nachhaltigen Zweck zuzuführen.
Die FDP erachtet den jetzigen Zeitpunkt als wichtig, um mit der Besitzerin in Kaufverhandlungen zu treten. Sie fordert den Gemeinderat auf, bereits heute Zwischennutzungen und langfristige Verwendungen zu überlegen und zu prüfen. Weiter verlangt der Vorstand der FDP Flawil, dass die Bürgerschaft zeitnah über die Entwicklungen zu informieren ist.»