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Die Mitte Bütschwil-Ganterschwil: «Wenn Fakten zur Nebensache verkommen»

Die Mitte Bütschwil-Ganterschwil fordert in der Diskussion über die flankierenden Massnahmen mehr Sachlichkeit.
Die Mitte Bütschwil-Ganterschwil fordert in der Diskussion über die flankierenden Massnahmen mehr Sachlichkeit. Bild: Christian Vogel
Die Mitte Bütschwil-Ganterschwil fordert in einer Medienmitteilung mehr Sachlichkeit und konkrete Lösungen betreffend flankierende Massnahmen.

Die Entscheidung der Stimmbevölkerung, sowohl das Gemeindeprojekt als auch die Sanierung und der Ausbau der Ottilienstrasse abzulehnen, stellt die Gemeinde Bütschwil-Ganterschwil vor grosse Herausforderungen. Besonders die Ablehnung des Gemeindeprojekts überrascht und stimmt nachdenklich. Die Strassensanierungen wären dringend notwendig. Die Mitte fordert mehr Sachlichkeit und konkrete Lösungen.

Angst geschürt

Die einzelnen Projekte, die nach einem Mitwirkungsverfahren der Gemeinde und des Kantons unter Beteiligung der Bevölkerung entwickelt wurden, hätte eine wesentliche Verbesserung für Bütschwil-Ganterschwil bedeutet. Dass die Bedenken der einzelnen Anspruchsgruppen ernst genommen wurden, zeigt sich darin, dass im Verlaufe der Planung zahlreiche verkehrsbehindernde Elemente entfernt wurden. So waren in den finalen Projekten keine Fussgängerinseln, keine Rechtsvortritte und keine Fahrbahnhaltstellen mehr enthalten. Mit dem Kanton konnte sogar eine Vereinbarung getroffen werden, dass er sich am Bushof «Hofwies» finanziell beteiligt. Mit einem organisierten Zeitungsbericht über die Erfahrungen aus Bazenheid wurde in Bütschwil weiter Stimmung gemacht und Angst geschürt. Und dies, obwohl die von den Urhebern des Berichts geschilderten Schikanen wie Rechtsvortritte, zu enge Fahrbahnen etc. in Bütschwil schon längst aus den Projekten entfernt waren.

Überrascht, aber nicht erstaunt

Und aufgrund dieser gezielten Verbreitung einer miesen Stimmung ist die Mitte zwar überrascht, aber nicht erstaunt, dass auch die Sanierung der Landstrasse bachab geschickt wurde. Offensichtlich machte der grösste Teil der  Stimmbürger keine Differenzierung mehr zwischen den Projekten, und liess sich von der negativen Stimmung anstecken und den grossen Nein-Plakaten blenden. Fakt ist, die Landstrasse ist baufällig und die Werksleitungen müssen saniert werden. Bekanntlich ist aufgeschoben nicht aufgehoben. Die Konsequenz ist, dass dieses Projekt ohnehin zu einem späteren Zeitpunkt zu vermeintlich höheren Kosten realisiert werden muss.

Reisserisch und populistisch

Die Gemeinde sowie die Ortsparteien Die Mitte, FDP und SP sind mit ihren sachlichen Argumenten für die beiden Projekte nicht gehört worden. Verfangen haben vielmehr die reisserischen und populistischen Inhalte der Gegnerschaft. Es wurde behauptet, der Weg von Mosnang nach Wattwil sei über die Langenrainstrasse kürzer und schneller, obwohl das Gegenteil nachweislich der Fall ist. Es wurde behauptet, der Verkehr würde über die Langenrainstrasse gelenkt, obwohl ein Gutachten das Gegenteil bestätigt, und obwohl alle Mosnanger, selbst Mitglieder vom Keflam, mit denen Gespräche geführt wurden, ausdrücklich bestätigten, sie würden in jedem Fall weiterhin über das Dorf Bütschwil nach Wattwil fahren. Ein überfahrbares Trottoir wurde als «Simon Ammann Schanze» bezeichnet, obwohl an der Abzweigung zur Bahnhofstrasse für jedermann erfahrbar ist, wie eine solche «Schanze» wirkt. Und es wurde behauptet, dieses überfahrbare Trottoir sollte nach Mosnang an die Abzweigung von der Mosnangerstrasse in Richtung Bitzi verlegt werden, obwohl sich auf der anderen Seite der Mosnangerstrasse gar kein Trottoir befindet und nie befinden wird, an welches dieses Trottoir angeschlossen werden könnte.

Bis auf weiteres ungelöst

Und dennoch muss festgestellt werden, dass mit dieser Art der Kommunikation, mit dem Schüren von unberechtigten Ängsten, mit dem Hetzen gegen die «Obrigkeit» sowie mit Wahlkampfrhetorik mehr Stimmen zu holen waren als mit sachlicher Aufklärung. Dies stimmt nachdenklich, auch für künftige Vorhaben in der Gemeinde Bütschwil-Ganterschwil. Nachdem die Umsetzung der flankierenden Massnahmen seit Jahren verzögert wurde, bleiben die Verkehrsprobleme in Bütschwil nun auf weitere Jahre hinaus ungelöst. Der Scherbenhaufen ist angerichtet. Immerhin können die Probleme aber weiter gewälzt, bewirtschaftet und für politische Profilierungen genutzt werden.

Die Mitte Bütschwil-Ganterschwil/pr