Unterschiedliche Rechtsauffassung

Schliessung Spital: Ein herber Verlust

Einleitend erwähnen die drei Kantonsräte, dass die Schliessung des Spitals Wattwil Ende März 2022 ein herber Verlust fürs Toggenburg war. Die Gesetzesvorlage, die die Schliessung des Spitals beinhaltete, wurde von der damaligen CVP – auch im Toggenburg – deutlich unterstützt. Die Partei versandte gar einen Flyer im Toggenburg, der mit der Überschrift «Das Spital Wattwil wird nicht geschlossen – sondern umgenutzt.» für die Vorlage warb. Die propagierte Lösung für den Standort Wattwil umfasste die Solviva als Käuferin der Liegenschaften sowie als Betreiberin eines Kompetenzzentrums für Gesundheit, Notfall und spezialisierte Pflege (GNP). Kurz nach der Annahme der Vorlage durch das St. Galler Stimmvolk stieg die Solviva bekanntlich aus.

Gemeinde hat geeignete Lösung organisiert

Trotz dieser politischen Widrigkeiten konnte die Gemeinde Wattwil mit der Berit Klinik eine geeignete Betreiberin des GNZ Wattwil finden. Nach einer effizienten Umsetzung und einem erfolgreichen Start der Berit Klinik in Wattwil droht nun bereits neues Ungemach: In den letzten Monaten wurde klar, dass das GNZ Wattwil vom Rettungsdienst deutlich weniger häufig angefahren wird als bis anhin. Unverständlicherweise auch deutlich weniger als in der Zeit direkt vor der Schliessung des Spitals Wattwil, als das Leistungsangebot bereits vergleichbar mit dem heutigen GNZ Wattwil war. Die Antwort der Regierung auf eine Anfrage von Kantonsrat Martin Sailer (SP) machte zudem deutlich, dass es zwischen Gesundheitsdepartement und Berit Klinik weitere Differenzen gibt.

Diese Differenzen nimmt der Vorstoss von Adrian Gmür, Mathias Müller und Hansruedi Thoma mit verschiedenen Fragen auf. Die Urheber der Einfachen Anfrage sprechen zwar von «der Auseinandersetzung zwischen Spitalverbund und Berit Klinik», die unterschiedliche Rechtsauffassung herrscht jedoch zwischen dem Gesundheitsdepartement unter Führung von Dr. Bruno Damann (Die Mitte) und der Berit Klinik.

Den Vorstoss «Das Toggenburg braucht eine koordinierte Gesundheitsversorgung – wie weiter mit dem Gesundheits- und Notfallzentrum (GNZ) Wattwil?» findet man unter der Geschäftsnummer 61.23.67 im Ratsinformationssystem des St. Galler Kantonsrats.