Die Vorlage wurde den Mitgliedern von Josef (Sepp) Meier als Präsident der Begleitkommission Generelles Bachsanierungskonzept (GBK), Kommission Wasserbau vorgestellt. In einem aufschlussreichen Referat gewährte er Einblicke in die Hintergründe des heute geltende «Bundesgesetzes über den Wasserbau» sowie Details zum Vorschlag, mit welchem in der Gemeinde Kirchberg die Abrechnung der Kosten von Bachsanierungen und Hochwasserschutzprojekten angepasst werden soll.
Über 50 Millionen Franken für Hochwasserschutz
Mit Erschrecken wurde zur Kenntnis genommen, dass in der Gemeinde Kirchberg in den nächsten 40 Jahren mindestens 50 Millionen Franken investiert werden müssen, um den gesetzlichen Vorgaben in Sachen Hochwasserschutz gerecht zu werden. Auch wenn die Investitionen in keinem Verhältnis zum dazugewonnenen Nutzen stehen, sind sie aufgrund der Pflicht zur Umsetzung des geltenden Bundesrechts unumgänglich.
Dem neuen Reglement mit einem «Ja» zustimmen
Die SVP Kirchberg spricht sich dafür aus, dem neuen Reglement mit einem «Ja» zuzustimmen und somit die Kosten von Bachsanierungen und Hochwasserschutz zur Aufgabe der Allgemeinheit zu machen. Die aktuelle Situation rund um das Thema Bachsanierungen ist sehr unbefriedigend. Bei einer Ablehnung der Vorlage muss auch weiter mit etlichen Rechtsstreitigkeiten gerechnet werden. Das ist weder zielführend noch fördert es die Zusammenarbeit in der Gemeinde.
Mehrheit profitiert
Zudem muss berücksichtigt werden, dass eine Mehrheit der Bevölkerung von den Massnahmen profitiert. Bei den anstehenden Grossprojekten in den Dörfern Kirchberg und Bazenheid wären hunderte Liegenschaften betroffen – und nicht nur Hauseigentümer, sondern auch Mieter, welche beispielsweise ihr Auto in einer Tiefgarage parken, die durch überlaufende Bäche überflutet werden kann, tragen dann schlussendlich einen Nutzen davon.