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«Ein Kulturprozent im ordentlichen Staatshaushalt»

Martin Sailer, Kantonsrat SP, Unterwasser und Michael Sarbach fordern eine grössere Unterstützung der Kultur.
Martin Sailer, Kantonsrat SP, Unterwasser und Michael Sarbach fordern eine grössere Unterstützung der Kultur. Bild: zVg.
Die beidem Kantonsräte Martin Sailer, Wildhaus-Alt St. Johann (SP) und der Wiler Michael Sarbach (Grüne) fordern in einer Motion mehr Geld für die Kultur. Die Motion im Wortlaut:

Kultur ist der Motor für die Seele und das Gemüt.

Der Kanton St.Gallen hat im Vergleich mit vielen anderen Kantonen ein relativ kleines Kulturbudget in Prozent des Gesamtaufwandes. Dazu untenstehende Tabellen:

–  Tabelle 1 zeigt den Aufwandüberschuss Amt für Kultur (AfKU) / Gesamtaufwand Staatsrechnung: Hier wird der Netto-Gesamtaufwand des AfKU, also abzüglich der Erträge des AfKU, als Basis genommen; Lotteriefonds-Ausgaben werden nicht hinzugezählt, da diese nicht Teil der Staatsrechnung sind.

–  Tabelle 2 zeigt diese Kennzahl plus Lotteriefonds / Gesamtaufwand Staatsrechnung. Die prozentualen Angaben sehen wie folgt aus (2020/2021 mit Corona-Effekten)

 

 

Bild: Motion Sailer/Sarbach

Nachholbedarf
Der Kanton gibt damit im ordentlichen Haushalt ohne Sondereffekte (Corona) nicht einmal ein halbes Prozent seines Gesamtaufwands für die Kultur aus. Sogar inklusive Lotteriefonds wen- det er weniger als 1 Prozent auf. Das ist für den geografisch komplexen Kanton zu wenig und wird der vielfältigen Kultur in den Städten und auf dem Land nicht gerecht. Es herrscht Nachholbedarf in verschiedenen Belangen wie der Verbesserung der Situation für Kulturschaffende und Institutionen (prekäre Arbeitsbedingungen, kaum Sozialleistungen / Altersvorsorge, tiefe Löhne, tiefe Gagen usw.), Kunst am Bau usw. Dazu wäre auch mehr Geld vorhanden für visio- näre kulturelle Grossprojekte, welche über den Kanton ausstrahlen.

Ohne Lotteriefonds 
Die Regierung wird eingeladen, dem Kantonsrat Botschaft und Entwurf zur Schaffung der gesetzlichen Grundlagen vorzulegen, damit die Kulturausgaben mindestens ein Prozent des Staatshaushaltes ausmachen, ohne den Lotteriefonds mitzurechnen.»

Motionäre Sailer und Sarbach