Die Aufregung im Frühling war gross. Der Kanton hat den Steinbruch Starkenbach überraschend stillgelegt. Die Regierung schrieb damals in der Antwort auf die Interpellation der SVP-Fraktion: «Von einer Schliessung des Steinbruchs kann keine Rede sein.» Dabei wurde aber auch eingeräumt, dass seit Ende 2022 kein Abbau mehr stattfindet. Der Betrieb wurde also stillgelegt; faktisch auch das ganze Jahr 2023. Oder wie die Regierung selbst schreibt, ist der Betrieb bis im Jahr 2024 «ausgesetzt». Das Vorgehen stiess auf grosses Unverständnis. Die Regierung kommunizierte zudem schlecht – sowohl gegenüber den Mitarbeitenden als auch gegenüber der Öffentlichkeit.
Steinbruch Starkenbach: Hauptforderung erfüllt
Kommentar von Ivan Louis zum Steinbruch Starkenbach.
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Ivan Louis
Die Regierung hat den Steinbruch Starkenbach stillgelegt. Nach Bekanntwerden lancierte die SVP Toggenburg sofort das «Starkenbach Manifest» und forderte damit unter anderem die sofortige Wiederaufnahme des Betriebs. Die Regierung geht nun auf diese Hauptforderung ein.
Die SVP Toggenburg hat im Sommer deshalb das «Starkenbach Manifest» lanciert. Das Manifest wurde innert Wochenfrist von über 750 Personen unterzeichnet. Die Hauptforderung war die schnellstmögliche Aufhebung der Stilllegung des Steinbruchs Starkenbach. Heute kommunizierte die Regierung besser: Der Kanton geht auf die Forderung der SVP Toggenburg ein und hebt die Stilllegung des Betriebs raschmöglichst auf. Auch das Personal ist bereits vorinformiert.
Wir sind erfreut, dass die Regierung auf die zentrale Forderung eingegangen ist. Damit wird ein volkswirtschaftlich bedeutsamer Betrieb im Toggenburg gesichert. Zudem ist es begrüssenswert, dass die betriebswirtschaftliche Umstrukturierung parallel zum Betrieb angegangen wird und dem Kantonsrat im nächsten Jahr vorliegen dürfte.
Es bleibt aber ein ungutes Gefühl in der Sache. Die Regierung rechnet in diesem Jahr mit einem Defizit und setzt ein Betriebsdefizit ins Budget 2024. Eigentlich kann der Steinbruch profitabel betrieben werden – aber natürlich nur, wenn auch genügend Material abgebaut werden kann. Das ist in nächster Zeit nicht möglich. Letztendlich hätte das ganze Schlamassel verhindert werden können, wenn die notwendigen Bewilligungsprozesse früher gestartet worden wären bzw. wenn nicht verschiedene Anspruchsgruppen so grosse Verzögerungsmöglichkeiten hätten.
