Josef Brand aus Libingen hat Anfang September 2022 mit einer Petition 400 Unterschriften gesammelt, um die Parkplatznot in Libingen zu bekämpfen (Toggenburg24 berichtete). Nun hat der Gemeinderat Mosnang Stellung bezogen und äussert sich wie folgt: Der Gemeinderat hat eine von rund 400 Petitionären und Petitionärinnen unterzeichnete Petition erhalten, welche eine «notorische Parkplatznot in Libingen» beanstandet. Die Petition entstand im Zusammenhang mit einer Einsprache gegen die Änderungsauflage zum Überbauungsplan Libingen Süd und einem möglichen Teilverkauf des Grundstückes Nr. 2150.
Inhalt der Petition
Die Petitionäre fordern den Gemeinderat Mosnang auf, im Dorf Libingen zeitnah neue öffentliche Parkplätze zu schaffen oder bis auf weiteres zumindest die bestehenden öffentlichen Parkplätze insbesondere auf der gemeindeeigenen Parzelle Nr. 2150 vollumfänglich zu erhalten. Bei einem allfälligen Verkauf der Parzelle Nr. 2150 soll der Erwerber mittels eines darauf lastenden grundbuchrechtlichen Servituts zur dauerhaften Bereitstellung von mindestens 20 öffentlichen Parkplätzen verpflichtet werden.
Aktuelle Parkplatzsituation
Dem Gemeinderat ist bewusst, dass die Parkplatzsituation zurzeit unbefriedigend wahrgenommen werden kann. Dies hat sich in den vergangenen Monaten insbesondere durch die Bautätigkeit am neuen Schulhaus und bei privaten Bauvorhaben in der Schäfliwiese akzentuiert, indem wegen Baustelleninstallationen ständige oder spontane Parkmöglichkeiten vorübergehend nicht mehr genutzt werden können. Insbesondere die Parkplätze beim Mehrzweckgebäude stehen der Öffentlichkeit nach der Bauphase wieder uneingeschränkt zur Verfügung.
Parkplatzgestaltung Schäfliplatz
Der rechtsgültige Überbauungsplan Libingen Süd macht betreffend dem Schäfliplatz Aussagen zu einer oberirdischen öffentlichen Parkierung. Studien für einen neuen Gestaltungsvorschlag aus dem Jahr 2016 haben den Gemeinderat nicht überzeugt, weshalb auf die weitere Bearbeitung verzichtet wurde. Der Gemeinderat hat sich dafür ausgesprochen, eine Neugestaltung im Rahmen einer möglichen Überbauung einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 2150 in Angriff zu nehmen. In diese Arbeiten soll auch die Neukonzeption der Wertstoffsammelstelle einbezogen werden.
Mögliche Überbauung Grundstück Nr. 2150
Beim Grundstück Nr. 2150 steht aktuell ein Teilverkauf zur Diskussion. Dieser mögliche Verkauf orientiert sich am rechtskräftigen Überbauungsplan und den entsprechenden Überbauungsstudien. Der Gemeinderat führt die Verkaufsverhandlungen und einen möglichen Verkauf im Rahmen der Kreditkompetenzen gemäss der Gemeindeordnung. Das beabsichtige Bauvorhaben für ein Mehrfamilienhaus tangiert die bestehende Parkfläche praktisch nicht.
Studien Tiefgaragen
Im Sommer 2021 hat der Gemeinderat eine Grobstudie für die Realisierung einer Tiefgarage in Libingen erstellen lassen. Diese wurde damals nicht weiterverfolgt, weil für die Realisierung der Einbezug weiterer Grundstücke notwendig wäre und für die Projektrealisierung sehr hohe Kosten ausgewiesen wurden. Weitere Gründe für die Nichtweiterverfolgung waren erhöhte Gestaltungsvorschriften. Der grösste Teil des Dorfes befindet sich im Ortsbildschutzgebiet von kantonaler Bedeutung und gehört auch zum Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS). Im Sommer 2022 hat der Gemeinderat eine weitere Studie für eine Tiefgarage im Zusammenhang mit einem privaten im Raum stehenden Bauprojekt geprüft. Auch diese Studie will der Gemeinderat aufgrund eines unverhältnismässigen Kosten/ Nutzenverhältnisses nicht weiterverfolgen.
Weiteres Vorgehen Parkplatzgestaltung
Der Gemeinderat ist für das Thema «öffentliche Parkplätze» in Libingen durchaus sensibilisiert und war dies auch schon vor der eingereichten Petition, wie die erwähnten Studien für eine neue Tiefgarage aufzeigen. Im Zusammenhang mit einem möglichen Teilverkauf des Grundstückes Nr. 2150 hat der Gemeinderat einen Freiraumplaner mit der Erarbeitung von Lösungsansätzen für die Neugestaltung des Schäfliplatzes zur Offertstellung eingeladen.