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14.01.2022

Pascal Stieger (SVP) ist neuer höchster Wiler

Vom Parlament neu gewählt: Präsident Pascal Stieger (SVP, links im Bild) und Vize-Präsident Daniel Gerber (FDP). Bild: jg
An seiner ersten Sitzung im neuen Amtsjahr, am 13. Januar 2022, wählte das Wiler Stadtparlament ein neues Präsidium und Ersatzpersonen in die Kommissionen. Weiter genehmigte es einen Kredit für die Ergänzung der Beleuchtungsanlage im Stadion Bergholz und das Reglement über die familienergänzende Kinderbetreuung im Vorschulalter in der Stadt Wil.

SVP-Stadtparlamentarier Pascal Stieger wurde mit grossem Mehr (siehe Videoclip) zum neuen Präsidenten des Wiler Stadtparlaments gewählt. Er ist der Nachfolger von Christof Kälin (SP) und wird während eines Jahres die Sitzungen leiten. Vizepräsident wurde Daniel Gerber (FDP). Das Stadtparlament stellte zudem die Gültigkeit der Wahl von Salome Zeintl (Jungfreisinnige) ins Stadtparlament fest. Sie folgt auf den zurückgetretenen Jannik Schweizer.

Beleuchtungsanlage im Bergholz

Für die Ergänzung der Beleuchtungsanlage im Stadion Bergholz genehmigte das Stadtparlament einen Kredit von 720’000 Franken. Mit der Anlage könne man die Licht-Emissionen für das umliegende Quartier massiv reduzieren, sagte Marc Flückiger, Präsident der vorberatenden Bau- und Verkehrskommission. Die Grenzwerte könnten damit zwar immer noch nicht ganz eingehalten werden, es handle sich aber um die bestmögliche Lösung, auch um die Anforderungen der Fussballliga zu erfüllen.

Urs Etter (FDP) und Marcel Malgaroli (FDP) wehrten sich gegen die Genehmigung des Kredits. Der Stadtrat und das Parlament liessen sich von der FC Wil 1900 AG immer wieder einseifen. Die Anwohnerschaft sei auch mit der neuen Anlage noch nicht genügend vor den Emissionen geschützt. Schliesslich blieben die beiden aber chancenlos. Michael Sarbach (GRÜNE prowil), Alexander Lyner (EVP) und Erwin Böhi (SVP) sprachen sich im Namen ihrer Fraktionen für den Kredit aus. Schliesslich sprach das Parlament auch eine Empfehlung an den Stadtrat aus, welcher mit Blick auf die Erneuerung des Mitvertrags auf das Jahr 2024 den Mietzins der FC Wil 1900 AG für das Stadion überprüfen soll.

Familienergänzende Kinderbetreuung

Mit dem neuen Reglement für die familienergänzende Kinderbetreuung im Vorschulalter werde die rechtliche Grundlage für die Tarife und Subventionierung geschaffen, sagte Daniel Gerber, stellvertretender Präsident der vorberatenden Kommission. Das neue Reglement sei die Folge des Stadtparlamentsbeschlusses vom 4. März 2021. Damals wurde festgestellt, dass die bestehenden rechtlichen Grundlagen für die Subventionierung der Elterntarife nicht genügten.

Stadtrat Dario Sulzer, Vorsteher des Departements Gesellschaft und Sicherheit, betonte, dass die Subventionierung der Kinderbetreuung unter anderem wichtig sei für die Verbesserung der Chancengleichheit und die soziale Integration. Das System funktioniere in der Stadt gut. Mit dem Reglement werde dies nun auf eine saubere Grundlage gestellt. Sprechende aus allen Fraktionen betonten die Wichtigkeit der Subventionierung der familienergänzenden Kinderbetreuung im Vorschulalter.

Erster Stichentscheid des Präsidenten

Schliesslich stellte Benjamin Büsser für die SVP-Fraktion den Antrag für eine Empfehlung an den Stadtrat, einen Vermögensgrenzwert für die Ausrichtung der Subventionen einzuführen. Die Stadt solle nur die Schwächsten unterstützen und nicht Personen mit einem grösseren Vermögen. Stadtrat Dario Sulzer wehrte sich gegen diese Empfehlung. Es widerspreche dem Ziel des Stadtrats, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu fördern. Dies sei eine Investition in die Attraktivität der Stadt. Die Empfehlung wurde in der Folge mit Stichentscheid des Präsidenten angenommen, das Reglement wurde einstimmig gutgeheissen.

Pascal Stieger (SVP) wurde mit einem Glanzresultat als neuer Parlamentspräsident und Nachfolger von Christof Kälin (SP) gewählt:

Generelles

  • 38 von 40 Mitgliedern des Stadtparlaments waren an der Sitzung anwesend. Entschuldigt waren Silvia Ammann (SP) und Anja Bernet (SP).
  • Es wurden keine parlamentarische Vorstösse eingereicht.
  • Parlamentspräsident Pascal Stieger schloss die Sitzung um 20.03 Uhr.

Ausführliche Informationen zur Parlamentssitzung sind hier zu finden:
https://www.stadtwil.ch/sitzung/4423610

Aufzeichnung der Sitzung im Videoportal der Stadt Wil

(ab Freitag, 14. Januar 2022, verfügbar)

Stadt Wil / wil24.ch/Toggenburg24