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St. Gallen
04.10.2021

Junge fordern Stellvertretungssystem

Bild: pd
Nahezu sämtliche Jungparteien des Kantons fordern gemeinsam die Prüfung eines Stellvertretungssystems im Kantonsrat. Durch die Interpellation sollen die Chancen und Möglichkeiten aufgezeigt werden.

Die Kantone Wallis, Graubünden und Jura kennen für ihre kantonalen Parlamente ein Stellvertretungssystem beziehungsweise Suppleantensystem, das den gewählten Mitgliedern erlaubt, sich in Kommissions- und Plenarsitzungen von Suppleanten vertreten zu lassen. Die Suppleanten haben dieselben Rechte und Pflichten wie die gewählten Ratsmitglieder.

Auch im Kanton St.Gallen drängt sich angesichts der steigenden Arbeits- und Zeitbelastung des Kantonsrates die Einführung eines Stellvertretungssystems auf. Mit der Einführung eines Stellvertretungssystem kann das Milizsystem gewährleistet und gestärkt werden.

Insbesondere Junge, die heute im Parlament verhältnismässig schlecht repräsentiert sind, erhalten mit einem Stellvertretungssystems vermehrt die Chance, sich aktiv an der kantonalen Politik zu beteiligen und ihre Ideen sowie Vorstellungen einzubringen. Denn Junge, die politisch engagiert sind, haben oft nicht die Erfahrung, die entsprechenden Netzwerke und die finanziellen Mittel, um direkt in den Kantonsrat gewählt zu werden, landen aber nicht selten auf dem ersten Ersatzplatz. Als Suppleanten können sie eine politische Karriere auf kantonaler Ebene beginnen.

Auch könnten längere Absenzen bedingt durch Auslandssemester, krankheitsbedingter Ausfall oder Mutterschaftsurlaub von Kantonsratsmitgliedern mit dem Stellvertretungssystem besser aufgefangen werden. Ohne die Möglichkeit sich vertreten zu lassen bedeutet dies zumal ein Ausscheiden aus dem politischen Amt. Generell bietet dieses System für die Vereinbarkeit von Familie und Politik eine grosse Chance, da sich gerade Familienmütter und -väter für einzelne Sessionen vertreten lassen können.

Die Schaffung von Stellvertretern erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass aus allen politischen Gemeinden des Kantons jemand im Kantonsrat vertreten ist und senkt gegebenenfalls das Durchschnittsalter des Parlaments.

Das Stellvertretungssystem wird auch dem Milizsystem gerechter. So Können sich beruflich stark ausgelastete Politiker eher durch Suppleanten vertreten lassen. Mit einem solchen System würde die Vielfalt der Berufe besser repräsentiert und der Kantonsrat in der Bevölkerung besser abgestützt.

Folgendes wollen die Jungparteien vom Präsidium wissen:

  • Welche Vor- und Nachteile erkennt das Präsidium in einer Stellvertretungs-Lösung?

  • Wie steht das Präsidium zu einer Stellvertretungs-Lösung im Kanton St.Gallen?

  • Welche Anpassungen der verfassungsmässigen und gesetzlichen Grundlagen müssten im Kanton St.Gallen vorgenommen werden, um eine Stellvertretungs-Lösung umzusetzen?

  • Sieht das Präsidium weitere Möglichkeiten, um die bestmögliche Repräsentation der Bevölkerungsvielfalt im Kanton St.Gallen zu gewährleisten, insbesondere die Einbindung von jungen Politikern?

  • Die erwähnten Kantone kennen verschiedene Stellvertretungssysteme. Welches würde das Präsidium am ehesten für den Kanton St.Gallen in Betracht ziehen?
pez/pd/stgallen24/Toggenburg24