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St. Gallen
21.09.2021

Live-Bericht aus der St.Galler Septembersession

Der Rapperswil-Joner Politiker Christopher Chandiramani berichtet direkt aus dem St.Galler Kantonsrat.
Der Rapperswil-Joner Politiker Christopher Chandiramani berichtet direkt aus dem St.Galler Kantonsrat. Bild: zvg
An diesem kühlen und feuchten Herbstmorgen des Montag 20. September begann die Session. Ohne Rückkehr ins Regierungsgebäude, mit Maskenpflicht und Hunderten von Geschäften.

Zwar wurde vor den Sommerferien angekündigt, dass der St.Galler Kantonsrat ab Herbst ins Regierungsgebäude zurückkehren werde. Die Corona-Situation hat sich jedoch nicht wie gewünscht gebessert, so dass nun seit eineinhalb Jahren der Kantonsrat zum achten Mal in Folge den Olmahallen «extra muros» tagt. Dies dürfte somit auch noch bis zum Jahresende so bleiben. Die Hygienevorschriften sind unverändert streng. Überall gilt pandemiebedingt die Maskenpflicht, Am Sitzplatz und beim Sprechen darf jedoch als einzige Lockerung der Mundschutz abgenommen werden.

Vier neue Mitglieder

Am ersten Sessionstag wurden nach vorgängigen Rücktritten im Rat vier neue Mitglieder gewählt und vereidigt (Oskar Seger, Andrea Abderhalden-Hämmerli, Adrian Gmür, Daniel Bosshard). Auch Richterwahlen standen auf der Agenda. Gewählt wurde mit 79 Stimmen Kreisrichter Christoph Hanselmann als neues nebenamtliches Mitglied des Kantonsgerichts für die Amtsdauer 2017-2023. Die SVP-Fraktion hatte Vorbehalte wegen eines politischen Doppelmandats geäussert.

In dieser Session dürften die Covid-Geschäfte dominieren, insbesondere gesetzliche Nachträge zur Unterstützung und Nothilfe der Unternehmungen in Bezug auf die Pandemie und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen sowie der Stiftsbibliothek. Ferner geht es um die Berichte der Rechtspflegekommission und die Geschäftsberichte der Gerichte. In zweiter Lesung wurde bereits die kantonale Anpassung zum eidgenössischen Krankenversicherungsgesetz beraten (Abschaffung der «schwarzen Liste» säumiger Prämienzahler).

Hundert parlamentarische Vorstösse

An den beiden Folgetagen werden auch der dritte Nachtrag zum Gesetz über Inkassohilfe und Vorschüsse für Unterhaltsbeiträge (Alimente) behandelt sowie ein weiterer Nachtrag zum Staatsverwaltungsgesetz sowie ebenfalls ein Kantonsratsbeschluss über den Bau des neuen Staatsarchivs des Kantons St. Gallen am Standort Waldau und über einen

Kantonsbeitrag für den Ersatz des Studienzentrums Waldau der Ostschweizer Fachhochschulen (Ost).

Weiter müssen im Verlaufe dieser und der nächsten Session rund hundert parlamentarische Vorstösse, Standesbegehren, Motionen und Postulate sowie Interpellationen abgearbeitet werden.

In dieser Session dürften die Covid-Geschäfte dominieren, insbesondere gesetzliche Nachträge zur Unterstützung und Nothilfe der Unternehmungen. Bild: zvg
Christopher Chandiramani, Kantonsrat und freier Mitarbeiter Linth24/Toggenburg24