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Oberhelfenschwil
07.07.2021
07.07.2021 19:37 Uhr

Neue Gemeinde Neckertal

Die Stimmberechtigten haben nun die Möglichkeit ein fakultatives Referendum zu erstellen.
Die Stimmberechtigten haben nun die Möglichkeit ein fakultatives Referendum zu erstellen. Bild: St. Galler Tagblatt, Toggenburg24
Die Stimmberechtigten aller beteiligten Politischen Gemeinden und aller beteiligten Schulgemeinden haben der Bildung einer Einheitsgemeinde am 13. Juni 2021 zugestimmt. Nun folgt noch ein weiterer formeller Akt.

Nun folgt noch ein weiterer formeller Akt, nämlich die Unterstellung der Inkorporationsvereinbarungen der Schulgemeinden mit der neuen Gemeinde Neckertal unter das fakultative Referendum.

Die Stimmberechtigten der Schulgemeinden haben den Inkorporationsvereinbarungen bereits am 13. Juni 2021 zugestimmt. Nun haben die Stimmberechtigten der neuen Gemeinde Neckertal die Möglichkeit, mittels Unterschriftensammlung (fakultatives Referendum), eine Urnenabstimmung darüber zu verlangen.

Der für die neue Einheitsgemeinde eingesetzte Konstituierungsrat unterstellt deshalb die drei unten aufgeführten Inkorporationsvereinbarungen wie folgt dem fakultativen Referendum.

Referendumsvorlage

(fakultatives Referendum, Art. 8 Abs. 3 Vereinigungsbeschluss der Gemeinden Hemberg, Neckertal, Oberhelfenschwil vom 13. Juni 2021).

Gegenstand

  • Inkorporationsvereinbarung zwischen Primarschulgemeinde Hemberg-Bächli und der neuen Gemeinde Neckertal.
  • Inkorporationsvereinbarung zwischen Schulgemeinde Neckertal und der neuen Gemeinde Neckertal.
  • Inkorporationsvereinbarung zwischen Schulgemeinde Oberes Neckertal und der neuen Gemeinde Neckertal.

Referendumsfrist

10. Juli bis 18. August 2021 (40 Tage).

Einsicht in Unterlagen

  • Ratskanzlei, Dreiegglistr. 7, 9633 Hemberg.
  • Ratskanzlei, Lettenstr. 3, 9122 Mogelsberg.
  • Ratskanzlei, Dorfstr. 9, 9621 Oberhelfenschwil.

Quorum

447 gültige Unterschriften (10 Prozent der Stimmberechtigten der Gemeindewahlen aller drei Gemeinden.

Das Verfahren zur Durchführung des fakultativen Referendums richtet sich nach Art. 8 Abs. 3 Vereinigungsbeschluss der Gemeinden Hemberg, Neckertal, Oberhelfenschwil vom 13. Juni 2021 sowie den Bestimmungen des Gemeindegesetzes (sGS 151.2; abge­kürzt GG) und des Gesetzes über Referendum und Initiative (sGS 125.1; abgekürzt RIG). Unterschriftsbögen werden auf den vorerwähnten Ratskanzleien in der gewünschten Anzahl abgege­ben.

Ein allfälliges Referendumsbegehren ist vor Ablauf der Referendumsfrist der Ratskanzlei Hemberg, Dreiegglistr. 7, 9633 Hemberg, einzureichen.

Definitive Abstimmungsergebnisse über die Abstimmung vom 13. Juni 2021 

Binnen einer Frist von vierzehn Tagen seit der Abstimmung konnte gegen die kommunalen Abstimmungsergebnisse (Vereinigungsbeschluss und Inkorporationsvereinbarung) beim Departement des Innern, Regierungsgebäude, St. Gallen, schriftliche Beschwerde erhoben werden.

Die nachfolgenden Räte stellen fest, dass die Beschwerdefrist unbenützt abgelaufen ist und die Abstimmungsergebnisse somit rechtskräftig und anwendbar geworden sind:

  • Gemeinderat Oberhelfenschwil
  • Gemeinderat Hemberg
  • Gemeinderat Neckertal
  • Primarschulrat Hemberg-Bächli
  • Schulrat Schule Neckertal
  • Schulrat Schule Oberes Neckertal
Konstituierungsrat der neuen Gemeinde Neckertal/Toggenburg24