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Kantone
14.06.2021

Grosser Erfolg für Aktionsbündnis Urkantone

Aktionsbündnis Urkantone (Symbolbild).
Aktionsbündnis Urkantone (Symbolbild). Bild: arth-online.ch
Entgegen dem bundesweiten Trend stimmten die Urschweizer Kantone SZ, UR, OW und NW deutlich gegen das Covid-Gesetz. Am klarsten fiel das Ergebnis im Kanton Schwyz aus, wo 59.1% der Stimmbürger NEIN sagten.

Das Aktionsbündnis Urkantone ist stolz auf dieses Ergebnis und wertet es als grossen Erfolg fürseine Aufklärungsarbeit und NEIN-Kampagne.

Das Ja durch politische Erpressung

Das junge Aktionsbündnis hat sich mit diesem Erfolg als ernstzunehmende politische Kraft in den Urkantonen etabliert. Die deutliche Ablehnung des Covid–Gesetzes ist eine rote Karte für die Schwyzer und Urner Regierungsräte, die sich geweigert hatten, mit Corona-Massnahmenkritikern öffentlich zu diskutieren. Und es ist auch eine Kritik an den Verschärfungen, die mehrere Kantonsregierungen in der Vergangenheit zusätzlich zu den bundesrechtlichen Regelungen ergriffen haben.

Die bundesweite Zustimmung zum Covid-Gesetz ist primär auf die verfassungswidrige politische Erpressung mit den Finanzhilfen zurückzuführen. Der Bundesrat hat mit Unterstützung der staatsnahen Medien eine Angstpropaganda und Täuschung betrieben. Der Souverän konnte nicht separat über die Covid-Politik und die Finanzhilfen abstimmen. Dazu kommt, dass Kundgebungen zum Referendum reihenweise verboten wurden und dadurch die Versammlungs- und Meinungsfreiheit eingeschränkt war. Dadurch war die politische Werbung für das Referendum massiv behindert. Besonders stossend war auch, dass die Stimmbürger nicht ausreichend über die aktuelle Version des Covid-19-Gesetzes informiert wurden.

40 Prozent können nicht ignoriert werden

Der Anteil von rund 40% Nein-Stimmen ist unter den gegebenen Bedingungen ein grosser Achtungserfolg. 40% der Stimmbürger können von der Politik nicht ignoriert werden.

Das Aktionsbündnis Urkantone setzt den Kampf gegen die Corona-Massnahmen verstärkt fort und hat, gemeinsam mit dem Netzwerk Impfentscheid und den Freunden der Verfassung, bereits das Referendum gegen die Verschärfungen des Covid-Gesetzes vom 19. März ergriffen. Wenn wir es schaffen, das Referendum zustande zu bringen, dann hat das Schweizer Stimmvolk die Möglichkeit, über die heraufziehende Gesundheitsdiktatur abzustimmen. Zum neuen Referendum siehe unsere separate Medienmitteilung von gestern 13.06.2021. Aktuelle Informationen finden sich auch auf unserer Webseite: www.ur-kantone.ch.

Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen Unterstützern, ohne die unsere Arbeit nicht möglich gewesen wäre und die in den letzten Monaten Grossartiges geleistet und aufgebaut haben.

Mails an: info@ur-kantone.ch

Josef Ender, Sprecher für das Aktionsbündnis Urkantone/Toggenburg24