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Kanton
19.04.2021

Aus der Aprilsession 2021 des St. Galler Kantonsrats

Die diesjährige Frühjahrsession findet am 19. und 20. April 2021 in den geräumigen Olma-Hallen statt. Bild: Christopher Chandiramani
Der Rat hat sich heute zur Frühjahrsession in den Olma-Hallen St. Gallen eingefunden. Kantonsrat Christopher Chandiramani mit einem Bericht und Eindrücken zu Sessionsbeginn.

Am Vormittag des 19. April hat die Aprilsession wie üblich mit den jeweiligen Fraktionssitzungen begonnen. Es ist diesmal lediglich eine zweitägige «Aufräumsession», um die Pendenzen vom Februar abzubauen. Diskutiert werden vor allem einige Corona-Vorlagen, die Tierleid-Initiative, Strassenbau und auch Einzelvorstösse aus anderen Bereichen. Die Session findet nochmals in den geräumigen St.Galler Olma-Hallen statt.

Interessante Entscheide stehen an

Im Detail sind in dieser Session traktandiert: das revidierte Steuergesetz, die Behandlung der Tierleidinitiative (Stacheldrahtverbot), Corona und Nothilfe im Kulturbereich, der Bericht der staatswirtschaftlichen Kommission, Umbau bei der Kantonsstrasse in Uzwil.

Interessant dürfte auch der Entscheid des Gesamtrats sein bezüglich eines Vorstosses, bei dem es um «ein offenes Mikrofon für Frauen» geht, gemeint ist ein Sessions-Halbtag im September nur für die Kantonsrätinnen.

Corona-Hygienemassnahmen: Man hat sich gewöhnt

Abstandsgebot, kein Händeschütteln, Desinfektion, Markierungen am Boden, Maskenpflicht, Contact-Tracing am Mittagstisch, maximal 2 Leute im Lift usw. Man hat sich daran gewöhnt und empfindet es nicht mehr als etwas Aussergewöhnliches.

Geplante Vorstösse

Im Laufe der Aprilsession sollen unter anderem noch folgende Vorstösse eingereicht werden: Corona, Rechtliches und Medizinisches, Dienstleistungen; Busausfahrtsbuchten an Haltestellen, Schutz vor Wölfen und Bibern (Schäden), Verfassung und Freiheiten bei Notrecht (Versammlungsfreiheit, Gewerbefreiheit), Kreislaufwirtschaft (Recycling).

Rückkehr des Rats ins Rathaus in der Pfalz im Juni?

Ob man bei der Junisession wieder ins Rathaus zurückkehren kann oder noch nicht, das ist abhängig von der Pandemiesituation. Das Präsidium des Kantonsrats wird heute oder morgen darüber entscheiden.

  • Bald wird sich entscheiden, ob auf die Juni-Session eine Rückkehr in die Pfalz möglich ist.
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  • Nicht zum ersten Mal tagt der St.Galler Kantonsrat in den Olma-Hallen. Bild: Christopher Chandiramani
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  • Kantonsrat Christopher Chandiramani anlässlich der April-Session 2021. Bild: Christopher Chandiramani
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Christopher Chandiramani, Kantonsrat und freier Mitarbeiter Toggenburg24